Weißrussland
Litauen erkennt Alexander Lukaschenko als Staatsoberhaupt nicht an
Litauen erkennt Alexander Lukaschenko nicht als legitimes Staatsoberhaupt Weißrusslands an, sagte Präsident Gitanas Nausėda in einer Erklärung gegenüber der Nachrichtenagentur BNS.
„Die Präsidentschaftswahlen in Weißrussland waren weder frei noch fair. Das Wahlergebnis ist illegal. Keine Zeremonie – ob pompös oder geheim – wird diese unbestreitbare Tatsache ändern oder die Illusion von Legitimität schaffen. Ich fordere dringend dazu auf, Neuwahlen auf der Grundlage des Dialogs mit der Zivilgesellschaft und der OSZE zu organisieren.“
Der umstrittene Staatschef Alexander Lukaschenko hat sich in Weißrussland zum sechsten Mal ins Präsidentenamt einführen lassen. Der 66-Jährige legte den Eid am Mittwochmorgen in einer Nacht und Nebel-Aktion ab.
Auch die Bundesregierung erkennt Alexander Lukaschenko nicht als Staatsoberhaupt an. Für die Zeremonie in Minsk gebe es „keine Legitimierung“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert heute in Berlin.
Hunderttausende Menschen hatten nach der umstrittenen Präsidentenwahl vom 9. August gegen Lukaschenko protestiert und seinen Rücktritt gefordert. Die Amtseinführung am Mittwoch war nicht angekündigt worden. Beobachter sprachen von einer „Geheimoperation“.
ap
