Schengener Abkommen außer Kraft
Dänemark verlängert Grenzkontrollen bis Mai 2018
Die Regierung Dänemarks wird die Grenzkontrollen an seiner Südgrenze – zu Deutschland – bis zum 12. Mai 2018 fortführen.
Vorübergehende Ausnahmeregelungen erlaubten es dem Schengenstaat, Grenzkontrollen seit Januar 2016 durchzuführen. Die letzte Ausnahmeregelung wird noch bis November 2017 gültig sein, danach muss die Regierung eine offizielle Verlängerung verkünden, die wiederum in der Laufzeit auf ein halbes Jahr beschränkt ist.
Trotz des Schengener Abkommens, der die persönliche Bewegungsfreiheit von Bürgern garantiert, wird Dänemark auf diese Weise bis ins dritte Jahr schon das Abkommen umgehen.
Dänemarks Regierung begründet diesen Schritt mit der „Flüchtlingssituation und echter terroristischer Bedrohung für Dänemark.“ Das berichtet der Sender DR auf seiner Website.
Auch Deutschlands Innenminister, Thomas de Maizière, hat bereits verkündet, dass die Grenzkontrollen Deutschlands in der Region zu Österreich um weitere sechs Monate verlängert werden. Zur Begründung nannte er terroristischen Anschläge in Europa und Deutschland.
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ap