Ist Finnland gezwungen, seinen Nato-Beitritt ohne Schweden zu vollziehen?

Eine Welle von Anti-Türkei-Protesten in Schweden hat die Beziehungen zwischen den beiden Ländern belastet und Schwedens Bewerbung um einen Nato-Beitritt gebremst.

Finnlands Außenminister Pekka Haavisto sagte am Dienstag gegenüber Yle, dass Finnland aufgrund des Widerstands der Türkei gezwungen sein könnte, über einen Beitritt zum Nato-Militärbündnis ohne den langjährigen Verbündeten Schweden nachzudenken.

Auf die Frage, ob Finnland weiterhin im gleichen Tempo wie Schweden vorgehen sollte, sagte Haavisto, dass Finnland in der Lage sein sollte, diese Strategie gegebenenfalls zu überdenken.

„Aus der Perspektive der Sicherheit beider Länder ist dies natürlich die absolut beste Option“, sagte Haavisto.

„Aber wir müssen bereit sein, die Situation neu zu bewerten. Ist etwas passiert, das den schwedischen Antrag langfristig verhindern würde? Jetzt ist es noch zu früh, um sich dazu zu äußern“.

Haavisto fügte jedoch hinzu, dass ein gemeinsamer Beitritt weiterhin die bevorzugte Option sei und dass es zu früh sei, um eine endgültige Meinung zu dieser Frage zu vertreten.

In Schweden kam es in den letzten Wochen zu massiven Protesten gegen die Türkei, die am Wochenende darin gipfelten, dass ein rechtsextremer dänisch-schwedischer Provokateur einen Koran verbrannte.

Am Montagabend sagte Präsident Reccep Tayyip Erdogan, dass Schweden „von uns keine Unterstützung für die Nato erwarten sollte“.

Die Türkei sei „schockiert und verärgert“ über die Demonstrationen, die ihrerseits die Verhandlungsbereitschaft der Türkei verzögern, sagte Haavisto gegenüber Yle.

Das Ziel der demonstranten sei es, die Türkei zu provozieren und den öffentlichen Diskurs zu beeinflussen, kommentierte Haavisto die Demonstrationen. Bei solchen Protestaktionen werde mit der Sicherheit Finnlands und Schwedens gespielt, so der Außenminister.

„Wenn Ihr der türkischen Republik oder dem religiösen Glauben der Muslime keinen Respekt zollt, dann könnt ihr von uns in Sachen Nato auch keine Unterstützung bekommen“, sagte Erdogan am Montagabend in Ankara.

Das Nato-Mitglied Türkei blockiert seit Monaten die Nato-Aufnahme Schwedens und Finnlands. Sie wirft vor allem Schweden unter anderem Unterstützung von „Terrororganisationen“ wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor und fordert die Auslieferung etlicher Personen, die Ankara als Terroristen einstuft.

Diese jüngsten „Stolpersteine“ werden den Beitrittsprozess Finnlands und Schwedens weiter ins Stocken bringen, zumindest bis nach den Wahlen in der Türkei, die Mitte Mai abgeschlossen sein werden.

Laut Haavisto befinden sich Finnland, Schweden und die Türkei derzeit in Gesprächen über ein mögliches trilaterales Treffen im Frühjahr.

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