Illegale Migration an Nato-Außengrenze
Lettland verstärkt wegen steigender Gefahr hybrider Angriffe Grenzschutz zu Weißrussland
Seit dieser Woche mobilisiert Lettland zusätzliche Soldaten für den Grenzschutz in Richtung Weißrussland. Grund ist die laut Medienberichten rasant gestiegene Gefahr hybrider Angriffe aus dem Nachbarland, das politisch eng mit dem Kreml und Russland assoziiert ist.
In einer Erklärung teilte der lettische Grenzschutz mit, in den letzten Tagen hätten rund 100 Personen versucht, die Grenze zwischen Lettland und Weißrussland illegal zu überqueren – wohl unter aktiver Mithilfe weißrussischer Behörden, die für die Organisation der Route verantwortlich sein sollen.
Informationen, die auf mögliche Zunahme hybrider Aktivitäten hinweisen
Zugleich sind nach Angaben von LSM.lv bei den lettischen Sicherheitsbehörden Informationen eingegangen, die auf eine mögliche Zunahme solcher Aktivitäten hinweisen. In lettischen Medien wird in dem Zusammenhang offen von hybrider Kriegsführung gegen das baltische Land gesprochen.
Als Konsequenz dürfen die Beamten des staatlichen Grenzschutzes ab sofort keinen Jahresurlaub mehr nehmen. Zusätzlich werden Beamte, die sich derzeit im Jahresurlaub befinden, aus diesem zurückbeordert, um Dienst an der Grenze zu schieben. Es scheint in der Tat dringlich zu sein.
Der staatliche Grenzschutz hat außerdem zusätzliche Unterstützung bei den nationalen Streitkräften und der Staatspolizei angefordert. Verteidigungsministerin Ināra Mūrniece dazu: Ziel sei es, „die Zahl der in der Region stationierten Truppen zu erhöhen.“
Insgesamt wurden in diesem Jahr bereits rund 6.000 Versuche von illegaler Einreise nach Lettland registriert und verhindert. Weiteren 300 Personen wurde aus humanitären Gründen Asyl gewährt. Die Sorge ist, dass sich Szenen wie 2021/2022 an der Grenze zu Weißrussland wiederholen könnten.
