An Faktor Zufall denkt niemand mehr
Estland, Schweden und Finnland erörtern Schutzmaßnahmen für kritische Ostsee-Infrastruktur
Seit vor fast drei Wochen ein Leck in der finnisch-estnischen Balticconnector-Pipeline und ein Schaden an einem unterseeischen Kommunikationskabel festgestellt wurden, herrscht – spätestens – die Gewissheit: Der Schutz der kritischen Ostsee-Infrastruktur muss ein Stück weit neu gedacht werden.
Zwar sind die Hintergründe beider Vorfälle noch nicht abschließend geklärt. Aber in Kombination mit der erst gut ein Jahr alten Sabotage an den Nord Stream-Pipelines ergibt sich ein vorläufiges Gesamtbild, in dem Faktor Zufall so gut wie keinen Platz hat.
Daher auch haben sich an diesem Donnerstag die Regierungschefs der Ostsee-Anrainerstaaten Estland, Schweden und Finnland zusammengesetzt, um das weitere Vorgehen beim Schutz der kritischen Infrastruktur zu erörtern.
Das Treffen fand in Brüssel statt. Anschließend sagte die estnische Premierministerin Kaja Kallas, man betrachte die zuletzt registrierten Schäden in ihrem Land „mit größter Ernsthaftigkeit“. Es müsse eine breitere Diskussion über die Gewährleistung der Infrastruktursicherheit geführt werden.
„Zum jetzigen Zeitpunkt kann keine Version der Geschichte bestätigt oder widerlegt werden“
„Wir haben Grund zu der Annahme, dass beide Beschädigungen in einem Zusammenhang stehen. Und wir werden weiterhin eng mit Finnland, Schweden sowie anderen Verbündeten zusammenarbeiten, um die Fakten zu ermitteln“, teilte Kallas gegenüber ERR.ee mit.
Es sei aber auch wichtig, keine voreiligen Schlüsse zu ziehen. „Zum jetzigen Zeitpunkt kann keine Version der Geschichte bestätigt oder widerlegt werden, was das estnische Kommunikationskabel betrifft“, sagte sie in ihrer Erklärung.
Discussed with @PetteriOrpo and @SwedishPM the latest developments regarding the investigation of the undersea cables and Balticconnector incidents.
We also talked about the way forward, including improving the security of the critical infrastructure in the Baltic Sea. pic.twitter.com/2ssp8p9OcS
— Kaja Kallas (@kajakallas) October 26, 2023
Die estnische Regierung hat den mit dem Fall beschäftigten Ministerien und Behörden bereits Leitlinien für zusätzliche Überwachungsmaßnahmen zum Schutz der Infrastruktur an Land und auf See zukommen lassen.
„Gleichzeitig ist es wichtig zu betonen, dass es in Estland keine grundsätzliche Gefahr für die Gasversorgung oder den grenzüberschreitenden Internetverkehr gibt“, fügte Kallas hinzu.
Die kommenden Gespräche sollen nun zeigen, ob und wie der Schutz koordiniert und länderübergreifend aussehen kann. Es ist offensichtlich, dass es allerhöchste Zeit war, dem Thema Infrastruktursicherheit noch weitaus mehr Raum zu geben, als es nach Nord Stream ohnehin schon der Fall war.
