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Zustimmung zu Beitritt wächst

Islands neue Regierung plant EU-Referendum bis 2027

Island spielt offenbar mit dem Gedanken, in die EU einzutreten, nachdem das Land über Jahre hinweg eine gespaltene Haltung dazu hatte. Ereignisse wie die Finanzkrise 2008, der Brexit und verschiedene innenpolitische Entwicklungen haben diesen Prozess beschleunigt.

Wahlen in Island
Wird über Althing, dem isländischen Parlament in Reykjavik, in wenigen Jahren die EU-Flagge wehen? (Foto: Thomas Classen / CC BY 2.0)

Im Zuge dessen hat die neue Regierung unter Premierministerin Kristrún Frostadóttir angekündigt, ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft bis spätestens 2027 abzuhalten. Die Sozialdemokratin trat ihr Amt am Sonntag an und präsentierte dabei ambitionierte Pläne für die Zukunft des Landes.

Eine Expertengruppe soll nun prüfen, ob Island besser mit der isländischen Krone oder mit dem Euro dastünde. Die Untersuchung ist Teil einer umfassenderen Strategie, die möglichen Vorteile einer EU-Mitgliedschaft aufzuzeigen.

Außenministerin Þorgerður Katrín Gunnarsdóttir, selbst Vorsitzende der pro-europäischen Reformpartei, betonte: „Wir werden ein Referendum über die Fortsetzung der Beitrittsgespräche zur Europäischen Union abhalten – und zwar bis spätestens 2027.“

Gunnarsdóttir, die voraussichtlich die Gespräche mit der EU leiten wird, sieht das Referendum als zentralen Bestandteil der künftigen Außenpolitik Islands. Laut einer Umfrage des Marktforschungsinstituts Maskína befürworten mittlerweile über 54 Prozent der Isländer einen Beitritt zur Europäischen Union.

Mehrheit der Isländer sähe EU-Beitritt positiv entgegen

Die Mehrheit der Befragten ist überzeugt, dass die Haushalte finanziell profitieren würden. Besonders auffällig ist, dass laut Euro News 74,2 Prozent der Befragten ein Referendum als entscheidend für die Klärung dieser Frage betrachten.

Mit 36 Jahren ist Kristrún Frostadóttir die jüngste Premierministerin in der Geschichte Islands. Ihre Regierung wurde bei einer Zeremonie in Hafnarfjörður von Präsidentin Halla Tómasdóttir vorgestellt. Frostadóttir versprach, Inflation und Zinssätze durch eine strenge Finanzpolitik zu senken.

„Wir werden die Wirtschaft stabilisieren und gleichzeitig den Stillstand in wichtigen politischen Fragen überwinden. Eine gestärkte Wertschöpfung im Privatsektor wird dazu beitragen, die Lebensqualität zu erhöhen“, sagte sie.

Die Sozialdemokratische Allianz, die bei den vorgezogenen Wahlen im November stärkste Kraft wurde, bildet zusammen mit der Reformpartei (Viðreisn) und der Volkspartei (Flokkur fólksins) die neue Regierung. Es ist das erste Mal, dass alle Regierungsparteien von Frauen geführt werden.

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