„Die EU muss ein föderaler Superstaat werden“

In einem Interview mit der Nachrichtenagentur LETA sagte der lettische Europaabgeordnete Andrejs Mamikins (Saskaņa, Sozialdemokraten), dass die EU ein föderaler Superstaat werden müsse. Er befürworte diese Idee, auch wenn sie bedeute, dass Lettland viel von seiner Staatssouveränität einbüßen würde.

Den föderalen europäischen Staat hält Mamikins für absolut erforderlich, wenn die EU wettbewerbsfähig gegenüber den USA, China und Russland bleiben wolle.

„Es wird die Letten schmerzen zu hören, dass eine Föderalisierung bedeutete, dass sie einen Teil der Souveränität abtreten müssten. Nur die Flagge, die Hymne und das Staatswappen behielten wir, der Rest würde von Brüssel aus entschieden werden.“, so Andrejs Mamikins vergangene Woche. „Meiner Meinung nach wäre es eine gute Sache, ich bin ein überzeugter Föderalist und habe es nie verhehlt.“

Wenn der föderale Staat EU nicht käme, sieht der Sozialdemokrat das Projekt „Gemeinsames Europa“ auseinanderbrechen. „Wir sehen nationalistische Tendenzen in Ungarn, Polen und anderswo. Wir sehen außerdem, dass wir de facto ein Europa mit zwei Geschwindigkeiten sind, wie vor mehr als zehn Jahren bereits festgestellt wurde. […] Dieses Projekt kann nur aufrechterhalten werden, wenn die EU eine Supermacht wird.“

Das ganze Interview auf Lettisch.

ap

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