Das war’s schon wieder
England: Premierministerin Liz Truss nach nur 6 Wochen im Amt zurückgetreten.
Der heutige Donnerstag ist ein denkwürdiger in der langen Geschichte der britischen Demokratie. Premierministerin Liz Truss, gerade einmal sechs Wochen im Amt, ist zurückgetreten. Eine entsprechende Erklärung gab sie vor ihrem bisherigen Dienstsitz 10 Downing Street ab.
(die Rücktrittsansprache von Liz Truss im BBC-Original)
Es sei ihr leider nicht mehr möglich, ihre politischen Vorstellungen von einer „niedrigen Besteuerung und hohem Wirtschaftswachstum“ in die Tat umzusetzen, sagte Truss in dem noch nicht einmal zwei-minütigen Statement. Das Mandat ihrer eigenen Wahl sei für sie unerfüllbar geworden.
Aus diesem Grund habe sie dem britischen König bereits mitgeteilt, den Weg für eine neue Spitze bei der konservativen Regierungspartei freizumachen. Bereits innerhalb der nächsten Woche werde es Neuwahlen bei den „Torys“ geben, so Truss weiter.
Stein des Anstoßes für eine der kürzesten Amtszeiten in der britischen Geschichte waren die krachend gescheiterten Steuersenkungspläne von Truss und ihrem bereits zuvor zurückgetretenen Finanzminister Kwasi Kwarteng.
Die Finanzierung des Modells schien den Analysten derart schleierhaft, dass erst einmal das britische Pfund abrauschte und die Zinsen in die Höhe schossen. An den Märkten machte sich Panik breit, Anleger fürchteten eine galoppierende Staatsverschuldung und deutlich mehr Inflation.
Letztlich musste die Bank of England massiv Staatsanleihen ankaufen, um die Lage wieder zu stabilisieren. Die Regierung sei „zu schnell zu weit“ gegangen, räumte die 47-Jährige vor noch nicht einmal 48 Stunden ein. Sie selbst wolle aber weitermachen, hatte sie da noch gesagt.
Die Wende? Nein, denn der ohnehin schwache Rückhalt in ihren eigenen Reihen schien zuletzt stündlich, ja minütlich zu bröckeln. Endgültig besiegelt wurde Truss‘ politisches Schicksal dann gestern durch eine wahrhaft chaotisch verlaufene Parlamentsabstimmung zum Thema Fracking.
Dabei hatte die Regierung massiven Druck auf die eigenen Abgeordneten ausgeübt, um auf Linie zu bleiben. Wer sich nicht an die Fraktionsdisziplin halte, werde ausgeschlossen, lautete Berichten zufolge die interne Ansage, – die dann kurz vor der Abstimmung wieder einkassiert wurde.
Für Truss war es das Ende, das musste dann wohl auch sie einsehen. „Wow, was sonst soll man sagen?“, lautete der Kommentar eines BBC-Reporters direkt nach Truss‘ Rücktrittsstatement. „Das ist ein wirklich bemerkenswerter Moment in der Geschichte unserer parlamentarischen Demokratie.“
