Estnischer Zoll deckt 3.000 Versuche auf, Sanktionen gegen Russland zu umgehen

Seit dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine vor über einem Jahr hat die estnische Steuer- und Zollbehörde rund 3.000 Versuche von Privatpersonen und juristischen Personen unterbunden, die gegen Russland verhängten Sanktionen an der estnischen Grenzen zu umgehen.

Der estnische Zoll hat seit dem Beginn des Krieges mehr als 53.000 Warensendungen kontrolliert. Dabei wurden 3.000 Versuche protokolliert, die Sanktionen zu umgehen. Die Statistik umfasst sowohl estnische Bürger und Unternehmen als auch Bürger aus anderen EU-Mitgliedstaaten.

Külli Kurvits, Leiterin der Zollabteilung der estnischen Steuer- und Zollbehörde, erklärte gegenüber dem ERR-Radio, dass bei Privatpersonen vor allem zwei Sanktionen am häufigsten verletzt wurden.

„Wir können sagen, dass das Verbot, Bargeld aus dem Land zu bringen, häufig verletzt wird. Es gibt eine große Anzahl von Fällen, in denen das Verbot der Ausfuhr von Bargeld aus der Europäischen Union nicht eingehalten wird“, sagte Kurvits.

Im vergangenen Jahr stellten die Steuerbehörden rund 200 solcher Verstöße fest. Die Geldbeträge, die die Betroffenen außer Landes bringen wollten, reichten meist von einigen Tausend bis zu Zehntausenden von Euro.

Neben den Versuchen, die Beschränkungen für die Ausfuhr von Bargeld zu umgehen, haben Einzelpersonen auch gegen die Vorschriften für den Transport von Luxusgütern über die Grenze verstoßen, so Kurvits weiter.

„Zum Beispiel wollen die Leute sehr oft teure Weine oder Champagner sowie verschiedene Arten von technischen Geräten exportieren. Diese fallen alle unter das Verbot der Ausfuhr von Luxusgütern“, sagte Kurvits. „Privatpersonen haben auch versucht, gegen das Verbot der Ausfuhr von Autos zu verstoßen“, fügte sie hinzu.

Unter den von juristischen Personen begangenen Verstößen wies Kurvits auf Verstöße gegen das Verbot der Ausfuhr von Maschinen und mechanischen Geräten hin.

„Die Preise der Waren sind unterschiedlich und daher sind auch die Größenordnungen unterschiedlich. In manchen Fällen geht es um Tausende von Euro, in anderen Fällen um Millionen von Euro“, erklärte sie.

Kurvits sagte, dass zwischen dem Beginn der russischen Invasion im Februar und Ende 2022 1.500 Sanktionsverstöße festgestellt wurden. Allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres wurde bereits die gleiche Anzahl von Verstößen festgestellt.

Im vergangenen Jahr genehmigte das estnische Finanzbüro gegen Geldwäsche 96 Ausnahmen von den Sanktionen. Die meisten davon wurden für die Ausfuhr von Düngemitteln aus den Häfen Muuga und Sillamäe ausgestellt.

Aufgrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben die westlichen Länder eine Reihe von Sanktionen gegen Russland und Weißrussland verhängt und die Vermögenswerte bestimmter natürlicher und juristischer Personen eingefroren.

Am 13. März wurden die bereits in Kraft befindlichen Maßnahmen um weitere sechs Monate bis zum 15. September verlängert.

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