Knappes Ergebnis, Konservative vorn
Finnland: Sanna Marin erleidet Niederlage bei Parlamentswahlen
Finnland hat ein neues Parlament gewählt. Die konservative Nationale Sammlungspartei „Kokoomus“ ging dabei als Sieger hervor. Ministerpräsidentin Sanna Marin von der sozialdemokratischen Partei SDP hat noch am Abend ihrem Herausforderer zum Wahlsieg gratuliert und ihre Niederlage eingeräumt.
„Glückwünsche an den Wahlsieger, Glückwünsche an die Nationale Koalition, Glückwünsche an die Partei Die Finnen. Die Demokratie hat gesprochen“, teilte die bisherige Regierungschefin vor Anhängern ihrer Partei mit.
Insgesamt waren ca. 4,5 Millionen Wahlberechtigte in Finnland aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahlbeteiligung lag am Ende bei 71,9 Prozent (2019: 68,7%). Wie die Prognosen vorweg angedeutet haben, wurde es ein sehr enges Wettrennen zwischen den drei größten Parteien.
Hauchdünner Unterschied von Platz 1 bis Platz 3
Am Ende setzte sich Kokoomus mit 20,8 Prozent durch. Allerdings liegen die rechtspopulistische „Die Finnen“ -Partei (PS) mit 20,1 Prozent und die SDP mit 19,9 Prozent nur knapp dahinter. Die bisherigen Regierungsparteien, mit Ausnahme der SDP mit Ministerpräsidentin Marin, haben alle an Zuspruch eingebüßt.
So kamen die Zentrumspartei auf 11,3 Prozent (-2,5), die Grünen auf 7,0 Prozent (-4,5), das Linksbündnis auf 7,1 Prozent (-1,1) und die schwedische Volkspartei RKP auf 4,3 Prozent (-0,2). Die Christdemokraten (KD) konnten mit 4,2 Prozent (+0,3) ihre Position leicht verbessern.
Unter Vorsitz von Petteri Orpo hat Kokoomus nun den Auftrag, Koalitionsverhandlungen zu führen. „Auf Basis des Ergebnisses werden Gespräche über die Bildung einer neuen Regierung unter Führung der Nationalen Sammlungspartei initiiert“, sagte Wahlsieger Orpo am Abend.
Mindestens drei Parteien für Regierungskoalition notwendig
Obwohl er und seine Partei als einzige vor den Wahlen eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten nicht ausgeschlossen haben, scheint eine stabile Mehrheit mit Beteiligung der PS bislang eher unwahrscheinlich.
Denn: Für eine Regierungskoalition sind mindestens drei Parteien notwendig. Alternativ könnte Kokoomus mit der SDP ein breiteres Regierungsbündnis aufstellen, wo aber große inhaltliche Differenzen zum Beispiel in der Finanzpolitik überbrückt werden müssten.
Allgemein wurden diese Wahlen als „Ministerpräsidentenwahl“ charakterisiert, wo die drei großen Parteien während des Wahlkampfes die Aufmerksamkeit auf sich und ihre SpitzenkandidatInnen gezogen haben. Demgegenüber konnten die kleineren Parteien mit ihren Inhalten nicht ausreichend überzeugen.
