Spaltet türkisches Veto Stockholm und Helsinki?
Finnland: Präsident Niinistö hofft auf NATO-Mitgliedschaft bis Juli 2023, sonst…
Finnlands Präsident Sauli Niinistö hat am Samstag mitgeteilt, dass die anvisierte NATO-Mitgliedschaft seines Landes und Schwedens zum Zeitpunkt des nächsten Gipfeltreffens der Allianz hoffentlich realisiert sei. Das Treffen findet am 11. und 12. Juli in Vilnius (Litauen) statt.
Allerdings machte er auch klar, dass eine Verzögerung über das Treffen hinaus zu ganz grundsätzlichen Fragen über die Mitgliedschaft führen könne. Hier zeigen sich vor allem Frust und Unverständnis über die noch nicht geklärte Zustimmung der Türkei.
„Dieser langwierige Prozess war bereits ein Problem für die Nato. Er hat auch die Mitgliedsländer überrascht“, kommentierte Niinistö den gegenwärtigen Stillstand, der durch die Weigerung der Türkei verursacht wurde, die Beitrittsanträge Finnlands und Schwedens zu ratifizieren.
„Bilaterale Gespräche zwischen den Vereinigten Staaten und der Türkei müssen nun helfen, die Dinge voranzubringen“, sagte der Präsident weiter, der einen NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands zu unterschiedlichen Zeitpunkten für nicht praktikabel hält.
Finnland müsse sein „gegenseitiges Verständnis“ mit seinem nordischen Nachbarn aufrechterhalten, sagte Niinistö zu diesem Thema laut Yle.fi. Am Ziel, dass beide Länder der NATO zügig und gemeinsam beitreten, müsse festgehalten werden.
„Unsere Haltung zu Finnland ist positiv, aber nicht zu Schweden“, hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan noch letzte Woche ausrichten lassen. Ankara möchte, dass Helsinki und Stockholm eine härtere Gangart gegenüber der kurdischen Arbeiterpartei PKK zeigen, die als terroristisch eingestuft wird.
Die unterschiedliche Haltung der Türkei zur finnischen und schwedischen Mitgliedschaft setzte die finnische Regierung zuletzt zunehmend unter Druck, den Beitritt auch im Alleingang voranzutreiben. Laut Umfragen wäre inzwischen eine Mehrheit der Finnen für diesen Schritt.
Hintergrund: Schweden ist Finnlands engster Verteidigungsverbündeter. Im Falle eines Konflikts mit Russland müsste die NATO Finnland über schwedisches Territorium mit Militärgerät und anderem versorgen. Logistisch ginge ohne Schweden wohl so gut wie nichts.
