„Können Verhalten nicht dulden“
In Russland verbotener Sender „TV Rain“ (Doschd) muss nun auch in Lettland abschalten
Der Nationale Rat für elektronische Massenmedien (NEPLP) in Lettland hat beschlossen, dem unabhängigen russischen Fernsehsender „TV Rain“ / Doschd („Dozhdj“) die Sendegenehmigung zu entziehen. Das teilte der NEPLP-Vorsitzende Ivars Āboliņš an diesem Dienstag mit.
Als Gründe für das Lizenzende wurden genannt: die Bedrohung der nationalen Sicherheit und die Bedrohung der öffentlichen Ordnung durch bestimmte Sendeinhalte. An der NEPLP-Spitze war man letztlich überzeugt, „dass man bei TV Rain weder Art noch Schwere der Verstöße verstanden hat.“
Āboliņš dazu auf Twitter: „Die Gesetze Lettlands müssen von allen befolgt und respektiert werden“, wobei die Entscheidung, TV Rain den Stecker zu ziehen, nicht auf politischen Druck hin erfolgt sei. Konkretes zu dem Beschluss wurde dann auch noch bekannt.
So hatte der NEPLP gegen TV Rain zuletzt eine Geldstrafe verhängt, weil ein Moderator die Mithilfe des Senders bei der Versorgung von Rekruten „unserer (russischen) Armee“ mit Kleidung und Ausrüstung gutgeheißen hatte.
Obwohl der Moderator inzwischen entlassen wurde, scheint dies der eine Schritt zu weit gewesen zu sein. In einem anderen TV-Format ist den Vorwürfen zufolge eine Karte gezeigt worden, auf der die 2014 völkerrechtswidrig annektierte Halbinsel Krim als fester Bestandteil Russlands zu sehen war.
In einem offiziellen NEPLP-Schreiben zum Lizenzentzug heißt es daher: „Wir können kein Verhalten dulden, das den Aggressor Russland und dessen gezielte militärische Angriffe und ausgeübte Gewalt gegen die ukrainische Zivilbevölkerung in irgendeiner Form unterstützt.“
Dem gegenüber stehen laut LSM.lv öffentliche Äußerungen des Chefredakteurs von TV Rain, Tichon Dzyadko, wonach es sich bei den angeblichen Verstößen lediglich um entschuldbare „Fehler, Auslassungen und technische Probleme“ gehandelt habe.
In Summe sei das Vorgehen des NEPLP „unfair“, weshalb man seine Aktivitäten bei TV Rain nun verstärkt auf YouTube verlagern müsse. „Wir werden weiterarbeiten“, teilt der Sender mit, der 2010 als Oppositionskanal in Russland gegründet worden war.
Erst seit Juni dieses Jahres sendete TV Rain von Lettland aus. Zuvor hatte der Kanal seinen Betrieb in Russland infolge des harten Vorgehens der Behörden einstellen müssen. Anfang März war das, kurz nach Beginn des Ukrainekrieges. Diesen Donnerstag wird nun auch in Lettland der Stecker gezogen.
