Lettland und Dänemark erkennen Präsidentschaft Alexander Lukaschenkos nicht an

Neben Litauen und Deutschland haben nun auch Lettland und Dänemark mitgeteilt, dass sie die sechste Amtszeit des weißrussischen Präsidenten nicht anerkennen wird.

Damit reagiert das baltische Land auf die am gestrigen Mittwoch in Minsk abgehaltene Amtseinführung Lukaschenkos, die – scheinbar aus Sicherheitsgründen – unangekündigt und unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattgefunden hat. Das berichtet die The Baltic Times.

Auch der dänische Außenminister Jeppe Kofod bezog in Sachen Lukaschenko klare Position: „Lukaschenko bestätigt seine eigene mangelnde Legitimität, indem er eine geheime Amtseinführung arrangiert“, twitterte er gestern.

Kofod sagte, man habe gehofft, dass Luksaschenko mit der Opposition in Weißrussland in einen Dialog im Hinblick auf Neuwahlen treten würde, aber das sei nicht geschehen.

Stattdessen habe das Regime mit Gewalt und Einschüchterung gegen die Hunderttausenden von Demonstranten reagiert, die aus Protest auf die Straße gegangen seien.

Janis Bekeris, Pressesekretär im Außenministerium Lettlands, begründete die ablehnende Haltung seines Landes damit, dass der rechtmäßige Präsident Weißrusslands nur aus freien und fairen Wahlen hervorgehen könne.

Beides, so das Ministerium, sei bei den Präsidentschaftswahlen in Belarus am 9. August 2020 nicht der Fall gewesen.

Die staatliche weißrussische Nachrichtenagentur Belta teilte am Mittwoch offiziell mit, dass „Alexander Lukaschenko sein Amt als Präsident von Belarus angetreten hat.“

sh

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