Lettland: Totalboykott gegen russisches TV – 80 Sender wegen Ukraine-Krieg gesperrt

Seit diesem Donnerstag, 9. Juni, sind alle bis dato noch in Lettland empfangbaren TV-Sender aus Russland gesperrt. Aus und vorbei, als Reaktion auf den Ukraine-Krieg. Die Entscheidung zum Boykott fällte der Nationale Rat für elektronische Massenmedien (NEPLP) zu Beginn dieser Woche.

Klar ist auch: Die Fernsehsender dürfen frühestens dann wieder nach Lettland senden, wenn der Krieg beendet – und überdies die Krim befreit ist. Das bestätigte Ivars Āboliņš, Vorsitzender des NEPLP, in einem Statement, das dem Kreml nicht wirklich schmecken dürfte.

Zuvor hatte bereits das lettische Parlament – Saeima – die notwendigen Veränderungen am Gesetz über elektronische Medien verabschiedet. Damit ist der NEPLP ab sofort befugt, TV-Programme aus Ländern, die die Souveränität anderer Staaten bedrohen, rechtswirksam zu beschränken. Russland erfüllt alle Kriterien, würden Spötter sagen.

Mit der Verbannung russischer TV-Sender verbindet sich laut LSM.lv das nationale Interesse Lettlands, negativen Einfluss auf den öffentlichen Informationsraum abzuwehren. Im Klartext: Man fürchtet russische Propaganda, die über die Mattscheibe den Weg in die Köpfe der Menschen findet.

Dazu muss man wissen, dass die russisch-sprachige Minderheit in der lettischen Bevölkerung mit anteilig rund 25 Prozent eigentlich gar keine Minderheit ist. Hinzu kommen etwa 3 Prozent mit belarussischem Hintergrund. Insgesamt hunderttausende Menschen.

Daher werden (ausgesuchte) russische TV-Sender in Lettland schon seit Jahren kritisch beäugt und im Zweifel auch verbannt. Seit gestern nun der endgültige Cut. Es sei denn, Russland bereitet dem blutigen Treiben in der Ukraine ein Ende. Stand heute: keine Option.

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