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Die Logik hinter der Gebührenerhöhung

Viehzüchter laden ihren Mist vor lettischem Landwirtschaftsministerium ab

Da stand es also, das lettische Landwirtschaftsministerium – ehrwürdig, stolz und, wie sich am Dienstagmorgen dieser Woche herausstellte, plötzlich um eine markante Dekoration reicher. Eine Ladung Kuhmist, akkurat vor die Tür gekippt, und dazu Plakate mit Slogans, die den Geruch mit passenden Worten untermalten.

Fleischindustrie Lettland
Beim Protest des lettischen Rinderzüchterverbands am 3. Dezember wurde ein Haufen Mist vor dem Landwirtschaftsministerium abgeladen. (Foto: Gaļas liellopu audzētāju biedrība )
Der Verband der Fleischrinderzüchter hatte zum Protest geladen – und der Auftritt ließ keinen Zweifel daran, dass die Geduld der Fleischproduzenten erschöpft war.

Man hatte genug von neuen Vorschriften, genug von steigenden Gebühren, genug von einer Regierung, die nach Meinung der Tierwohlverhinderer anscheinend lieber verwalte als gestalte.

„Es ist ein dreister Versuch, die Einnahmen des Lebensmittel- und Veterinärdienstes zu erhöhen“, polterte Raimonds Jakovickis, Vorsitzender des Verbands, laut LRT, und seine Worte wehten wie der Geruch des Misthaufens durch die Luft: scharf, direkt und nicht ohne einen Hauch von Verzweiflung.

Die Sache ist so: Neue Gebühren für Exportzertifikate, eine Exportsteuer auf Rinder, und das alles ohne Absprache mit den Betroffenen, sagen die Viehzüchter.

Dass die Vorschriften den Viehzüchtern die Luft abschnüre, scheine in den Ministerialbüros niemanden zu stören, so die Wutbürger.

Jakovickis spricht von einer fehlenden „logischen Rechtfertigung“ für die geplante Gebührenerhöhung. Und was tut man, wenn die Logik nicht mehr reicht? Richtig – man lädt einen Misthaufen ab.

Die Logik hinter der Gebührenerhöhung

Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums sind die tatsächlichen Kosten für das Verfahren zur Zertifizierung exportfähiger Rinder schon seit langem viel höher als die derzeitigen Gebühren decken können.

Ein Fleischexporteur muss viele Hygiene- und Tierschutzvorschriften erfüllen, bevor er sein eigen Fleisch und Blut auf die Reise schicken kann.

Der lettische Lebensmittel- und Veterinärdienst (PVD) muss die vorschriftsmäßige Kennzeichnung des Tieres überprüfen, den Gesundheitszustand jedes Tieres beurteilen, sicherstellen, dass es frei von ansteckenden Krankheiten ist und überhaupt für den Langstreckentransport geeignet.

Das Amt muss auch die für den Transport der Tiere verwendeten Transportmittel beurteilen und an der Verladung der Tiere teilnehmen, betonte das Ministerium.

Bisher zahlte der Viehexporteur einen Stundensatz, d.h. der Inspektor wurde nur für die Zeit bezahlt, die er mit der Beurteilung der Tiere und des Fahrzeugs verbrachte, nicht aber für den Papierkram, die Zeit, die er auf der Straße verbrachte, und die Wartezeit zwischen der Beurteilung von zwei Ladungen.

Diese Differenz wurde bisher vom lettischen Steuerzahler subventioniert.

In Zukunft wird der Exporteur von Rindern die vollen Kosten für die Zertifizierung zahlen, und zwar nicht auf Stundenbasis, sondern für jedes Rind, das älter als drei Monate ist und kontrolliert wird, erklärte das Ministerium.

Unser QUIZ zum Thema LETTLAND

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