Etwas Druck aus dem Kessel
Litauische Bahn nimmt Transport sanktionierter Güter nach Kaliningrad wieder auf
Die litauische Bahn hat ihre Kunden am Freitag darüber informiert, bestimmte von der EU sanktionierte Güter wieder vom russischen Kerngebiet in die Exklave Kaliningrad zu transportieren.
Nun also die offizielle Kehrtwende in der Causa Kaliningrad, um zumindest bei diesem Teilkonflikt etwas Druck aus dem Kessel zu nehmen. Zuvor hatte Moskau von einer Blockade gesprochen und gewohnt nebulös mit massiven Gegenmaßnahmen gedroht.
Stein des Anstoßes war zunächst das Verbot für den Transport von russischen Stahlwaren durch EU-Gebiet, das am 17. Juni in Kraft getreten ist.
Etwas später, am 10. Juli, folgte das Transportverbot für Zement, Alkohol und andere Produkte, was dann nach dem Transitstopp der litauischen Bahn in Kaliningrad zu Warenlücken in Baumärkten und anderen Verbraucher-Ärgernissen führte. Grund für Moskau, den Druck massiv zu erhöhen.
„In Übereinstimmung mit der betreffenden EU-Ratsverordnung […] wird LTG Cargo diese Sendungen wieder aufnehmen“, teilte die litauische Bahn bzw. deren Cargo-Tochter LTG am Freitag mit.
„Die Sendungen werden in Übereinstimmung mit den Bedingungen für die Verschärfung der Kontrolle des Warentransits durchgeführt, wie sie in den Leitlinien der EU-Kommission festgelegt sind“, heißt es in dem Statement weiter.
Das bedeutet, dass sanktionierte Waren bis auf Weiteres nur dann durch Litauen transportiert werden dürfen, wenn sie einen wesentlichen Charakter haben und keine ungewöhnlichen Handelsmuster darstellen.
Demnach muss das Transitvolumen der Waren innerhalb von Durchschnittswerten der letzten drei Jahre bleiben. Überschreitungen führen zum Stopp. Außerdem bleibt die (nicht wesentliche) Lieferung von Luxusgütern bis zur gesonderten Klärung ausgesetzt.
100 Prozent wollte man Moskau also nicht entgegenkommen, aber in wesentlichen Punkten. Auf litauischer Seite macht man auch keinen Hehl daraus, dass man an dem Transit-Stopp gerne vollumfänglich festgehalten hätte. Aber letztlich war der Druck aus Brüssel (und Berlin) wohl zu groß.
Laut LRT.lt hat LTG im vergangenen Jahr rund 11,5 Millionen Tonnen Fracht im Transit über Litauen nach und aus dem Kaliningrader Gebiet befördert.
Etwa 1,3 Millionen Tonnen davon waren Lebensmittel, alle anderen Güter wurden in geringem Umfang transportiert. Kaliningrad ist als Exklave durch Litauen (und Weißrussland) vom russischen Kern-Territorium getrennt.
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