Litauen: Erneut droht Ärger rund um den Warentransit nach Kaliningrad

Rund um das Thema Kaliningrad deutet sich eine weitere Krise zwischen Litauen und Russland an. Diesmal eine, die zwar nicht mit dem Transport an sich, aber mit dessen Bezahlung zu tun hat. Seit heute ist klar: Die diplomatischen und medialen Drähte glühen schon wieder.

Zur Erinnerung: Bis vor wenigen Wochen hatte die litauische Staatsbahn einen Teil des Warenverkehrs von Russland in die Exklave an der Ostsee eingestellt – und den Transitstopp mit geltenden EU-Sanktionen begründet.

Auf massiven Druck aus Moskau und nach Einlenken Brüssels hat die Bahn den Güterverkehr inzwischen zwar wieder aufgenommen. Doch nun hat die Šiaulių Bankas, derzeit das einzige litauische Geldinstitut, über das der Transit abgerechnet wird, das Ende seines Russlandgeschäftes für September angekündigt.

Und da es ohne Geld keinen Warentransit gibt, bewegt man sich zwischen Russland und Litauen gerade wieder auf den Nullpunkt zu. Moskau, weil es dahinter ein Komplott wittert. Vilnius, weil man sich nicht von außen in Entscheidungen reinfunken lassen will, auf die der Staat keinen Einfluss hat.

Der zuständige Minister Marius Skuodis erklärte inzwischen: „Der Staat kann die Banken in keiner Weise zwingen, es handelt sich hier um interne Entscheidungen.“ Schon Tage zuvor hatte der Kreml-Gesandte Sergej Rjabkow dem litauischen Außenministerium ein Schreiben übermittelt.

Darin heißt es unter anderem: „Warum bereiten Sie einen weiteren Schlag gegen den Gütertransit vor?“ Der Sachverhalt müsse umgehend geklärt werden, was natürlich logisch ist angesichts des anvisierten Sperrtermins am 1. September.

So weit, so nachvollziehbar von russischer Seite, nur habe Rjabkow das Schreiben nebenbei auch an russische Medien durchgestochen, wie LRT.lv berichtet. Und das wiederum missfällt Gabrielius Landsbergis, Außenminister Litauens, auf ganzer Linie.

Seiner Meinung nach handele es sich um den durchsichtigen Versuch Moskaus, die Spannungen im Zusammenhang mit dem Kaliningrader Transit über die Medien anzuheizen. „Diplomatische Noten werden häufig übermittelt, aber nicht alle werden in den Medien besprochen“, so Landsbergis.

„Ich verstehe es so, dass hier eine Gelegenheit genutzt wird, um über die Medien Druck auf Regierungshandeln auszuüben.“ Ob und wie die Lösung in dieser Streifrage aussehen wird, ist gegenwärtig offen. Bis dahin heißt es einmal mehr: Aussage gegen Aussage.

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