Wahlen während Corona: Litauen erwägt Einführung des e-Voting

Litauen will seinen Bürgern, die im Ausland leben, künftig das sogenannte e-Voting ermöglichen – die Stimmabgabe über das Internet. Das beschloss die Regierung in Vilnius am 22. Juni. Der Vorschlag wurde von der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Litauens eingebracht und auch von Präsident Nausėda befürwortet. Der Gesetzesentwurf ging anschließend an den Seimas, das litauische Parlament.

Am 26. Juni stimmten die Abgeordneten dort mehrheitlich für den Vorschlag. Die entsprechenden Ausführungsgesetze konnten jedoch noch nicht verabschiedet werden. Die Umsetzung der Wahlen in Zeiten der Epidemie steht ohnehin auf der Agenda des Parlaments: Zur Abstimmung stehen unter anderem die Ausweitung der Briefwahlen und die Eröffnung zusätzlicher Wahllokale.

Das digitale Abstimmen im Ausland soll als Testlauf für die generelle Einführung auf nationaler Ebene genutzt werden. Auslandslitauerinnen und -litauer sollen an den Vertretungen des Landes ihre Stimme online abgeben können. Die Umsetzung des Vorhabens war bereits für die Wahlen im Oktober angefragt worden, denn am 11. und 25. Oktober wird in Litauen ein neues Parlament gewählt.

Justizminister Elvinas Jankevičius erklärt dem vorzeitigen Start jedoch eine Absage: „e-Voting sollte sicher und vertrauenswürdig sein, damit niemand an den Wahlergebnissen zweifeln muss. Es ist unmöglich, in weniger als drei Monaten, ein solches System zu erstellen und zu testen.“

Auf nationalem Level findet Wahlen über das Internet in Europa bislang nur in Estland statt. 2007 war es das erste Land, das Onlinewahlen bei den Parlamentswahlen durchführte. Mithilfe des elektronischen Personalausweises und spezifischen PIN-Codes können die Bürger von Zuhause ihre Stimme abgeben. Die Stimme wird dann im System einmalig anonym registriert.

Bei den estnischen Parlamentswahlen 2019 kamen 43.8% aller abgegebenen Stimmen über das Internet. Die Möglichkeit nutzen nicht nur jüngere, sondern vor allem auch ältere Wähler, die weit von den Wahllokalen entfernt wohnen.

Laut eigenen Angaben sind die Wahlsysteme sicher; wiederholt kritisierten internationale Computerspezialisten jedoch Sicherheitslücken. Eine Regierungskommission arbeitet die Sicherheitsbedenken momentan auf.

Auch in Litauen wird ein Personalausweis mit Online-Funktionen verwendet. Die Umsetzung des e-Voting sollte somit in den kommenden Jahren möglich sein. Über den Erfolg des Projektes wird wohl der Testlauf in den Auslandsvertretungen entscheiden.

Marcel Knorn

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