Litauen will Offiziersanwärter mit russischem Zweitpass vor die Tür setzen

Das litauische Verteidigungsministerium will künftig verhindern, dass Staatsbürger mit russischem, belarussischem oder chinesischem Pass Zugang zur General Jonas Žemaitis Militärakademie erhalten – der zentralen Kaderschmiede für Offiziere des Landes.

In einem Gesetzentwurf, den das Ministerium der Regierung zur Abstimmung vorgelegt hat, heißt es, Kadetten müssten künftig offenlegen, ob sie eine weitere Staatsbürgerschaft besitzen.

Stellt sich heraus, dass jemand die Staatsbürgerschaft eines als feindlich eingestuften Landes hält, wird die betreffende Person entlassen oder exmatrikuliert. Wird ein Land erst während des Studiums auf die Liste der feindlichen Staaten gesetzt, folgt ebenfalls die automatische Entlassung.

Interessant ist auch der Vorschlag zum Umgang mit Studiengebühren: Wer „nur“ entlassen wird, muss laut Ministerium nichts zurückzahlen. Wer jedoch exmatrikuliert wird, weil er oder sie die ausländische Staatsbürgerschaft beim Eintritt verschwiegen hat, bleibt auf allen Kosten sitzen.

Spione verhindern, Risiken begrenzen

Laut Entwurf soll die Maßnahme vor allem verhindern, dass Menschen mit sensibler Funktion in Armee oder Verwaltung ins Visier ausländischer Geheimdienste geraten. Oder schlimmer noch: bei Gelegenheit rekrutiert werden.

Bereits Anfang 2024 hatte die Regierung laut LRT.lt eine Liste mit Ländern veröffentlicht, in die Militärpersonal und Beamte aus Sicherheitsgründen nicht reisen dürfen. Auch darauf stehen: Russland, Belarus und China.

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