Vorbild Finnland
200 km: Norwegen prüft Bau eines Grenzzauns zu Russland
Die norwegische Regierung erwägt aktuell den Bau eines meterhohen Grenzzauns zu Russland. Zwar reisen bis dato nur wenige Menschen illegal über die hoch im Norden Europas gelegene Landverbindung ein. Dennoch könne ein robustes Signal der Abschreckung laut Justizministerin Emilie Enger Mehl sinnvoll sein.
In Norwegen schaut man daher mit großem Interesse auf den Bau eines 200 Kilometer langen Grenzzauns an der finnisch-russischen Grenze, der mit Hightech und allerhand Sensoren für das Erkennen von Bewegung in Grenznähe ausgestattet ist. Ziel: illegale Migration identifizieren und verhindern.
Ein solcher Zaun könnte nach Ansicht des Justizministeriums auch in Norwegen nützlich sein. Ob die Schutzmaßnahme die gesamte oder nur Teile der Grenze betreffen würde, ist hingegen noch offen. In Summe müsste das Bauwerk 200 Kilometer schützen.
Zur Vorbereitung der anstehenden Entscheidung hat die Justizministerin bei einem Besuch in diesem Sommer einen Teil des finnischen Grenzzauns besichtigt. Gegenüber NRK sagte sie nun, ihre Regierung sei dabei, „verschiedene Maßnahmen zu prüfen“.
Welches Spaltpotenzial das Thema politisch hat, muss wohl nicht näher erörtert werden
Seit Beginn des Krieges in der Ukraine im Februar 2022 und den verschärften Spannungen mit Russland will Finnland die Sicherheit an seiner Grenze durch den von Ministerin Mehle inspizierten Zaun signifikant erhöhen.
Denn es besteht nach wie vor die berechtigte Sorge, dass Moskau die Grenze zu seinen westlichen Nachbarn nach Bedarf nutzt, um gezielt illegale Migrationsbewegungen in Gang zu setzen bzw. durchzuwinken.
Welches Spaltpotenzial das Thema politisch hat, muss wohl nicht näher erörtert werden. Hybride Kriegsführung eben. Im Zuge dessen nahm Finnland im vergangenen Jahr noch viele Asylbewerber auf, die aus Russland ohne gültige Dokumente kamen.
Daraufhin schloss Finnland seine Grenze zu Russland und verabschiedete ein Gesetz, das es ermöglicht, Asylbewerber direkt wieder zurückzuschicken. Die Sicherheitsdienste in Norwegen folgen Mehles Ansicht, dass ein solcher Zaun auch hier abschreckend wirken könnte. Gut möglich, dass bald die Bagger rollen.
Hintergrund: Der Grenzzaun zwischen Finnland und Russland wird insgesamt 200 Kilometer lang sein. Er schützt als sensibel deklarierte Bereiche der etwa 1.340 Kilometer langen Landgrenze zwischen beiden Ländern. 2026 soll der 2023 begonnene Bau abgeschlossen sein.
