Klassischer Fall von nix kapiert
Schottland: Ex-Minister reicht 11.000 Pfund-Spesenrechnung für Fußball-Streaming im Urlaub ein
Michael Matheson, schottischer Parlamentarier und Ex-Gesundheitsminister, hat versucht, eine 11.000 Pfund dicke Spesenrechnung für das Streamen von Fußballspielen im Urlaub geltend zu machen.
Da die Sache aufgeflogen ist, muss er nun voraussichtlich 54 Tage lang auf sein Gehalt verzichten und wird als Abgeordneter suspendiert. Es ist die schwerwiegendste Sanktion, die je gegen ein Mitglied des schottischen Parlaments verhängt wurde.
Ein Ausschuss des hohen Hauses erklärte, die Bestrafung sei notwendig, da Matheson gegen eine Reihe von Verhaltensregeln verstoßen habe. Der Politiker habe es versäumt, sich „offen, ehrlich und verantwortungsbewusst“ zu verhalten.
Auslöser war, dass Matheson exakt 10.941,74 Pfund an Ausgaben für mobile Daten für sein parlamentarisches iPad geltend gemacht hatte. Der riesige Betrag war angefallen, weil seine Söhne die Daten zum Streamen von Fußballspielen während eines Urlaubs in Marokko genutzt hatten.
Die im Raum stehenden Sanktionen müssen noch durch eine Abstimmung im Parlament bestätigt werden. Unterdessen hat sich Matheson laut Guardian geweigert, von seinen politischen Ämtern zurückzutreten. Er teilte mit, es sei Sache des Parlaments, über die nächsten Schritte zu entscheiden.
Matheson hatte anfänglich mitgeteilt, alles sei rechtmäßig gelaufen
Direkt nach Bekanntwerden des Skandals hatte Matheson noch wiederholt jegliches Fehlverhalten abgestritten. Später dann, im Februar, trat er als Gesundheitsminister zurück. Alles andere wäre der mehr als irritierten Öffentlichkeit nicht vermittelbar gewesen.
Martin Whitfield, Vorsitzender des Ethik-Ausschusses im schottischen Parlament: „Die moralischen Verpflichtungen, die alle Parlamentsmitglieder haben, sind von größter Bedeutung für die Wahrung der Integrität der Politik.“
Und weiter: „Jegliche Nichteinhaltung dieser Verpflichtungen hat negative Auswirkungen auf den Ruf des Spesensystems, der Mitglieder und des Parlaments als Ganzes.“ Matheson hingegen hatte anfänglich mitgeteilt, die Ausgaben seien im Rahmen seiner parlamentarischen Tätigkeit rechtmäßig angefallen.
Es stellte sich heraus, dass er im Urlaub Ende 2022 einen veralteten Datenvertrag verwendet hatte und so den höchstmöglichen Tarif für die mobile Nutzung zahlte. Den Marokko-Urlaub wird er nie vergessen, genauso wie die schottische Öffentlichkeit.