19. Oktober 2023
Schottland: Regierungschefin schlägt konkretes Datum für neues Referendum vor
Wird das Vereinigte Königreich in seiner jetzigen Form am 19. Oktober 2023 Geschichte sein? Wenn es nach Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon geht, kann die Antwort darauf nur so lauten: Ja!
(BBC-Video vom 28. Juni 2022 mit Ankündigung des Datums für ein mögliches neues Referendum)
Daher hat sie den Tag gestern offiziell als Datum für ein weiteres Unabhängigkeitsreferendum vorgeschlagen. Die Frage werde dann dieselbe sein wie beim letzten Referendum im Jahr 2014, sagte Sturgeon vor Medienvertretern. Und zwar: „Soll Schottland ein unabhängiges Land sein?“
Sturgeon soll den britischen Premierminister Boris Johnson laut BBC bereits schriftlich um formale Zustimmung zur Durchführung der Abstimmung gebeten haben. Zugleich sagte sie, an ihrem Plan festhalten zu wollen, falls das Okay aus London ausbleibe.
Ob die Rechtmäßigkeit des Referendums auch in diesem Fall gewährleistet sei, müsse dann der Oberste Gerichtshof entscheiden, so Sturgeon weiter. Sie meint es offensichtlich ernst, sehr ernst, was man in London gewohnt abwehrend kommentierte.
Die britische Regierung werde zwar die Vorschläge des Premierministers prüfen. An der grundsätzlichen Position, dass „jetzt nicht die Zeit“ für ein weiteres Referendum sei, habe sich jedoch nichts geändert.
Wörtlich sagte Boris Johnson: „Wir werden es sehr sorgfältig prüfen und angemessen reagieren. Ich denke, der Schwerpunkt des Landes sollte auf dem Aufbau einer stärkeren Wirtschaft liegen. Das ist es, was wir tun. Ich bin sicher, dass wir gemeinsam ein stärkeres Land haben werden.“
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