Sturgeons Kampfansage an Johnson
Wahlergebnis in Schottland: SNP gewinnt, Referendum soll kommen
Nach der Parlamentswahl in Schottland hat sich die Pro-Unabhängigkeitspartei der Regierungschefin Nicola Sturgeon, SNP, zum Sieger erklärt. Schon kurz vor der Auszählung aller Stimmen war klar, dass die SNP mit Abstand stärkste Kraft im Parlament sein und ihr Ergebnis sogar noch verbessern würde.
Die Partei, die sich für eine Rückkehr in die EU einsetzt, verpasste jedoch die absolute Mehrheit um Haaresbreite, 65 Sitze wären dafür nötig gewesen, 64 bekam man.
Dennoch wird der Pro-Unabhängigkeitspartei eine Mehrheit im Parlament zugetraut, um ein Referendum auf den Weg zu bringen, oder, falls Boris Johnson es zu verhindern versuche, die notwendigen Gesetze zu erlassen, die Londons Einschreiten illegalisieren. Denn auch die Grünen sind für eine Abspaltung von Großbritannien.
Sturgeons Kampfansage an Johnson
Nicola Sturgeon erneuerte ihre Forderung, dass die britische Regierung einem Unabhängigkeitsreferendum zustimme. Premierminister Boris Johnson steht vor einem „Kampf gegen die demokratischen Wünschen des schottischen Volkes“, wenn er versuche, eine Abstimmung zu blockieren, sagte Sturgeon.
Zu Johnson sagte sie: „Sie werden keinen Erfolg haben. Die einzigen Menschen, die über die Zukunft Schottlands entscheiden können, sind die Schotten.“ Der Zeitpunkt eines Referendums sei Sache des schottischen Parlaments und „keine Entscheidung für Boris Johnson oder einen Politiker in Westminster“.
Johnson beschwört den Teamgeist der britischen Union
Der britische Premierminister hingegen setzte sich nach dem Wahlsieg der SNP für den Verbleib verschiedener Teile des Vereinigten Königreichs in der Union ein.
„Ich bin der festen Überzeugung, dass die Interessen der Menschen im Vereinigten Königreich und insbesondere der Menschen in Schottland am besten gewahrt werden, wenn wir zusammenarbeiten“, schrieb Johnson in einem am Samstagabend veröffentlichten Brief an Sturgeon.
Die Vorteile dieser Zusammenarbeit seien besonders deutlich bei der Corona-Pandemie. „Dies ist das Team United Kingdom in Aktion“, betonte er.
In dem Brief heißt es weiter, dass das Land vor großen Herausforderungen stehe. Die „breiten Schultern“ Großbritanniens schützten Arbeitsplätze und Unternehmen während der Corona-Krise. Die wirtschaftliche Erholung sei eine gemeinsame Verantwortung.
London sucht Gespräch
Johnson lud Sturgeon ein, sich mit seiner Regierung und den Chefs der Provinzen von Wales und Nordirland zu treffen, um zu besprechen, wie man Herausforderungen gemeinsam bewältigen könne. Johnson schickte einen ähnlichen Brief an den Führer der walisischen Regierung, Mark Drakeford (Labour), der auch die Parlamentswahl zuhause gewonnen hatte.
Auch in Wales gibt es zwar Separatisten, diese sind jedoch bislang in absoluter Minderheit. Ähnliche Freiheitsbestrebungen wie Schottland, sind in Wales vorerst nicht zu erwarten. Auch Nordirland ist für einen ernsthaften Versuch, sich von Großbritannien loszueisen, noch nicht bereit.
Schottland ist seit 314 Jahren mit England und Wales Teil des Vereinigten Königreichs. Nach dem Referendum 2014 verließ das Vereinigte Königreich gegen den Willen der Schotten die Europäische Union. Sollten die Schotten in einem zweiten Referendum für die Unabhängigkeit stimmen, wäre das die größte Erschütterung für das Vereinigte Königreich seit der irischen Unabhängigkeit vor einem Jahrhundert.
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ap