Kommt doch der Lockdown? Schweden bereitet Gesetz für härtere Corona-Regeln vor

Man merkt zusehends, dass der liberale schwedische Corona-Kurs an Rückhalt verliert.

Oder wie sonst ließe sich erklären, dass die Regierung ein Gesetz vorschlägt, das ihr je nach Pandemieentwicklung die Möglichkeit einräumen soll, Geschäfte zu schließen und den Handel runterzufahren? Um, ja genau, Kontakte per Beschluss zu reduzieren, was einem bislang strikt vermiedenen Lockdown gleichkäme.

Laut Lena Hallengren, Ministerin für Gesundheit und Soziales, solle dies zwar auch zukünftig nur das letzte aller Mittel sein. Festhalten lässt sich trotzdem: Es tut sich was in Schweden.

„Wir sind die Pandemie trotz sich ankündigender Impfstoffe noch lange nicht los“, sagte Hallengren, die die Notwendigkeit einer Regulierung des Handels erst „im Laufe des nächsten Jahres“ in Betracht zieht.

Daher soll der Gesetzesantrag laut Bloomberg nun zunächst durch einen parlamentarischen Konsultationsprozess, um dann im Frühjahr 2021 in Kraft treten zu können.

Bis dahin wird Schweden seinen vergleichsweise lockeren Corona-Kurs also in jedem Fall weiterverfolgen. Besser noch: weiterverfolgen müssen, denn für härtere Gegenmaßnahmen fehlt es dem Parlament bislang schlichtweg an Befugnissen.

„Wir müssen zukünftig in der Lage sein, Maßnahmen auch dort gezielt ergreifen zu können, wo die aktuelle Gesetzgebung noch nicht greift“, sagte Hallengren dazu. Der schwedische Einzelhandel wird die kommenden Parlamentsdebatten sicherlich sehr aufmerksam verfolgen.

sh

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