„Mein Ziel bleibt bestehen“
Schweden soll laut NATO-Chef bis Juli der Allianz beitreten
Wenn es nach NATO-Chef Jens Stoltenberg geht, könnte auch Schweden noch in diesem Sommer Mitglied der westlichen Militärallianz werden. Ursprünglich hätten Finnland und Schweden den Schritt gerne zeitgleich unternommen, aber politische Querelen mit vor allem der Türkei haben dies zunichte gemacht.
„Mein Ziel bleibt bestehen, dass wir nach den türkischen Wahlen, aber vor dem Vilnius-Gipfel, auch die Ratifizierung Schwedens erreichen können“, sagte der Generalsekretär an diesem Donnerstag mit Blick auf das jährliche Treffen der Allianz am 11. Juli.
Wahl in der Türkei ist hingegen im Mai, womit sich ein Zeitfenster klar umreißen lässt. Am Donnerstag hatte das türkische Parlament nach langem Hin und Her zunächst dem NATO-Beitritt Finnlands zugestimmt – als letzter von insgesamt 30 Mitgliedsstaaten.
Die Entscheidung über einen Beitritt Schwedens steht hingegen noch aus, da sowohl die Türkei als auch Ungarn noch nicht zugestimmt haben. Aus dem anvisierten Gleichschritt ist damit nichts geworden.
Putin hat bereits „das Gegenteil von dem bekommen, was er wollte“
Ein Hauptgrund aus Sicht von Ankara: Schwedens fehlende Kooperationsbereitschaft bei Auslieferungsgesuchen für Terrorverdächtige und Waffenexporten. Im Fokus dabei: die kurdische Arbeiterpartei PKK und die syrische Kurdenmiliz YPG.
Im Interview mit dem Politico ließ Stoltenberg jedoch offen, ob er die Abwahl des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdoğan als Grundvoraussetzung für ein baldiges Ja Ankaras zu Schweden ansieht. Demoskopisch zeichnet sich lediglich ab, dass es im Mai ernst werden könnte für Erdoğan.
„Wir sprechen über souveräne nationale Parlamente, und ich kann natürlich keine Garantien in ihrem Namen geben“, sagte Stoltenberg. Allein mit dem Beitritt Finnlands hätte Putin aber bereits „das Gegenteil von dem bekommen, was er wollte.“
„Finnland wird die NATO stärker machen“, so Stoltenberg, „und die Tür bleibt offen.“ Offen für Schweden, soll das heißen. Die nächsten Monate werden es zeigen. Sollte beiden nordischen Ländern der Beitritt glücken, stünden 96 Prozent der Bevölkerung der Europäischen Union unter dem Schutz des Bündnisses.
